Menschenrechte

Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen sollen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet sein sollen und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind.
Rassismus ist NICHT so alt wie die Menschheit, sondern so alt wie Privateigentum an Land und Produktionsmittel.

Aus „Sippen“ entwickelten sich Völker und Staaten. Innerhalb dieser bildeten sich herrschende Gruppen heraus, die zur Vermehrung ihrer Privilegien und ihres Reichtums ihre Untertanen unterdrückten und ausbeuteten. Um die Angehörigen des eigenen Stammes zu Überfällen (Kriegen) auf andere Stämme zu motivieren, wurde mehr Reichtum für alle Beteiligten an den Kämpfen versprochen. Habgier und Brutalität wurden mit Attributen wie „Ehre“ und „Tapferkeit“ verklärt Um die eigenen Stämme auf die „Notwendigkeit“ von Kriegen einzustimmen, mussten „Größe“ und „Besonderheit“ der jeweils „eigenen“ Völker propagert werden, von deren „Idealen“ (zum Beispiel Religionen) die „anderen“ („Primitiven“, „Unterentwickelten“, „Ungläubigen“ usw.) notfalls mit „heiligen Kriegen“ überzeugt werden müssten.

Rassismus war, ist, und bleibt eine der Voraussetzungen und „ideologischen“ Krücken von Krieg und Unterdrückung.
Ab der Neuzeit und dem sich entwickelnden Kolonialismus wurde der Rassismus ein „Instrument“ zur Vernichtung und Unterdrückung der Ur-Bevölkerungen Amerikas, Afrikas, Asiens und Australiens durch die Europäer.

Ab dem 19./20. Jahrhundert gab es pseudo-wissenschaftliche Versuche, den Rassismus „genetisch“ zu legitimieren. Aus dem religiösen Antisemitismus entwickelte sich der „rassische“ Antisemitismus. Juden und andere Ethnien, die nicht der „eigenen“ Ethnie (= Herrenmenschen) angehörten, wurden zu „Feinden des Volkes“ („im Inneren“) erklärt, aller bürgerlichen Rechte und auch ihres Eigentums beraubt. Um von wirtschaftlichen und politischen Krisen abzulenken, die die Herrschenden aus Profitgründen verursachten, wurden Minderheiten als angebliche Verursacher von ökonomischen Problemen und Elend denunziert. Der Nationalsozialismus perfektionierte den Rassismus zum industriell organisierten Massenmord.

„Unabhängig von seiner Herkunft kann Rassismus jeden Menschen betreffen. Die Konvention der Vereinten Nationen unterscheidet nicht zwischen rassischer und ethnischer Diskriminierung, ein erweiterter Rassismusbegriff kann auch eine Vielzahl anderer Kategorien mit einbeziehen. Menschen mit rassistischen Vorurteilen diskriminieren andere aufgrund solcher Zugehörigkeit, institutioneller Rassismus verweigert bestimmten Gruppen Vorteile und Leistungen oder privilegiert andere. Rassistische Theorien und Argumentationsmuster dienen der Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen und der Mobilisierung von Menschen für politische Ziele. Die Folgen von Rassismus reichen von Vorurteilen und Diskriminierung über Rassentrennung, Sklaverei und Pogrome bis zu sogenannten „Ethnischen Säuberungen und Völkermord.“

Zur Erinnerung: Österreich galt vor dem Weltkrieg I. als „Schmelztiegel der Völker“ dessen ethnische Vielfalt jene kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Hochleistungen hervorbrachte, auf die heute noch romantisch-verklärt gerne zurückgeblickt wird. In der Metropole Wien hatte nur 40 Prozent der Bevölkerung als Muttersprache Deutsch. Als Credo galt: „Wir sind alle verschieden und doch alle gleich…“

Die Mehrheit der Bevölkerung ist GEGEN (Alltags-) Rassismus. In Politik und Medien wird jedoch immerzu eine gesellschaftliche Atmosphäre vermittelt, als ob es umgekehrt wäre, dass also die „vernünftigen“ und „aufgeklärten“ Leute die „Probleme“ der ANDEREN (nämlich der Rassisten) auch <i>besser verstehen
müssten, dass die sog. Zivilgesellschaft sich mit den realen Alltagssorgen derer, die Opfer von evtl. Wohnungseinbrüchen (die in Wien zwar nur zu 3 Prozent aufgeklärt , aber generell immer den „Ausländern“ unterstellt werden) mehr auseinandersetzen müssten usw. Nicht die Ausländer sind ein Ärgernis, sondern die Leute, die an den Stammtischen, in den öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gemeindebau usw. ihre Rassimen äußerln sind für die meisten anderen eine unerträgliche Zumutung!

Es muss umgekehrt sein! Wir alle müssen jene Leute besser verstehen lernen, uns besser mit der Lebenssituation derer auseinandersetzen, die aus ihren Ländern flüchten müssen. Welche Arroganz beherrscht ein Denken, das von diesen Menschen in Not eine „bessere Anpassung“ fordert? Das ist ähnlich, wie wenn Leute anstatt einem Bettler einen Euro in den Hut zu werfen, ihm den Rat geben, doch gefälligst arbeiten (oder beten) zu gehen…

Rassismus ist nicht nur dumm und dumpf, sondern – im Wortsinn – GEMEINGEFÄHRLICH. Der Rassismus, der vor allem auch in rassistischen Gesetzen seinen Niederschlag findet, bedeutet für sehr viele Verfolgte die Auslieferung an „Heimatländer“, in denen den Betroffenen Folter, Vergewaltigung oder auch Tod droht. In den Sonntagspredigten der Politik werden regelmäßig die Lippenbekenntnisse gegen Rassismus verlautbart, in der Praxis werden hingegen laufend fremdenfeindliche Gesetze verabschiedet: In den Volksvertretungen (Regierung, Parlament, Landtage, Städten, Gemeinden, Bezirksvertretungen) darf kein Platz für Rassisten und praktizierten Rassismus sein! Minister und andere Politiker, die Rassismus praktizieren (und damit die allgemeinen Menschenrechte missachten) sollten sofort mit einer Amtshaftungsklage rechnen müssen. Rassistische Politiker haben nichts in Volksvertretungen zu suchen!

Auch die Mehrheit der Polizisten und Beamten ist gegen Rassismus. Doch wird von ihnen einerseits falsche Solidarität (Korpgsgeist) eingefordert, wenn in ihren Ämtern Kolleginnen rassistisch werden und deshalb vor Disziplinarkommissionen oder sogar vor Gerichten landen. Rassismus ist kein Kavaliersdelikt. Rassisten haben bei Polizei und in Ämtern nichts verloren. Sie sind es, die immer wieder mit ihren Äußerungen und Handlungen Polizei und Beamte in der Öffentlichkeit im Ansehen in Misskredit bringen. Wenn dann sogar der Rassismus per Gesetz von Minister, Regierung und Parlament eingefordert wird, sollten es gerade Beamte und Polizei sein, die Vorbildfunktion übernehmen und zivilen Ungehorsam üben. Es wäre längst fällig, dass sich vor allem Polizei- und Beamtengewerkschaft diesbezüglich klar positioniert, Rassisten keine Unterstützung mehr gewährt und gleichzeitig jene Kollegen unterstützt, die mutig gegen Rassismus aufzutreten wagen…

Rassismus ist eine Form von realer Gewalt. Auf politische Hetze, medialer Desinformation folgen zunächst verbale Attacken, aus verbalen Attacken werden physische Attacken bis Foltern (sie sanktioniert wiederholt von Polizisten vorexerziert. Warum sollen dann nicht uniformierte Rassisten für die gleichen Straftaten bestraft werden?), es folgen Brandanschläge. Im Nationalsozialismus endete der permanente Rassismus im systematisch organisierten Massenmord an Juden, Roma und Sinti und andere Ethnien (z.B. schätzungsweise 6.000 Schwarze wurden in KZ’s ermordet).

Rassisten beginnen ihre rassistischen Tiraden meistens mit der Einleitung: „Ich bin ja kein Rassist, aber…“ Daran erkennt ihr sie.

In einem gefährlichen Doppelspiel wird ständig an dieser rassistischen Spirale weiter gedreht. Medien verbreiten täglich falsche Zahlen und Horrormeldungen über Asylanten, rechte Politiker formulieren dazu ihre ausländerfeindlichen Parolen und die Regierenden suchen so lange einen „Kompromiss“ mit dem „rechten Rand“ der Gesellschaft, bis der gesellschaftspolitische Konsens selbst rechts außen gelandet ist (und sich dann „die Mitte“ nennt).

Es herrscht in der sogenannten Ausländerpolitik Menschenverachtung, Menschenfeindlichkeit, diktiert von Neid und Missgunst. In den vergangenen Jahren gewannen die Tugenden der Ellbogentechnik Vorrang vor solidarischem Handeln. Mit der stets wiedergekäuten Behauptung, dass uns „die Ausländer“ zum Beispiel Arbeitsplätze (oder Sozialwohnungen usw.) wegnehmen würden, werden letzte Reste solidarischen Handelns auch bei Arbeitern und Angestellten hinweggefegt.

Die Ausländerfeindlichkeit, die ausländerfeindliche Politik, die ausländerfeindlichen Gesetze sind die Spitze eines Klassenkampfes , den die Etablierten, Reichen und Superreichen von oben gegen die Armen führen, damit ihre Privilegien und ihr Reichtum unangetastet bleiben. Den Armen wird suggeriert, dass nicht die privilegierten Reichen Urheber ihrer Armut sind, sondern es vor allem die noch Ärmeren (meistens Leute aus dem östlichen und südlichen „Ausland“) sind, die ihre schlechten Lebensverhältnisse verursachen.

Früher herrschte ein gesellschaftspolitischer Konsens, dass sich die österreichische Politik innerhalb des „Verfassungsbogens“ bewegen müsse. Die extreme Rechte torpedierte immerzu die Verfassung, missachtete Verfassung und Gesetze (siehe Artikel 7 in Kärnten, oder man denke an die Denunziation der Gerichte, wenn – wie zuletzt geschehen – Politiker von FPÖ oder BZÖ gerichtlich verurteilt wurden). Ab der blau-schwarzen Regierung wurde die Österreichisch Bundesverfassung permanent missachtet, unterhöhlt und je nach Bedarf zweifelhaft interpretiert. Oder auch den jeweiligen politischen Zielen entsprechend neu geschrieben. Dieses gefährliche Spiel mit Verfassung und Rechtssprechung verursachte Rechtsunsicherheit. Ein besonderes Kapitel ist dabei das sogenannte „Fremdengesetz“. Kaum ein anderes wurde und wird je nach Bedarf oder aktueller politischer Parole so oft novelliert. Was gestern noch Recht war, ist heute Unrecht, was heute Unrecht, ist morgen vielleicht schon ein „Verbrechen“. Nicht einmal mehr Spitzenjuristen sind in der Lage über die diesbezügliche Gesetzgebung laufend den Überblick zu behalten.

Es muss endlich Schluss damit sein, Menschen, die nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen, zu kriminalisieren! Anstatt der geplanten Gesetze, die Flüchtlinge faktisch präventiv zu Kriminellen erklären (und damit abgeschoben werden können). Im Gegenteil: Menschen, die neu ins Land kommen, muss mehr Nachsicht gewährt werden, sich in einem für sie neuen Rechtssystem zurechtzufinden, sie sollten auch das Recht haben, wegen geringer Gesetzesverstöße milder beurteilt zu werden.

Es muss endlich damit Schluss sein, Flüchtlinge in politische Flüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge zu unterscheiden. Warum sollen Menschen, die vor dem Elend, dem drohenden Hungertod kein Recht auf eine andere Zukunft hier haben? Beispiel: Zwei Flüchtlinge. Einer wird von der Polizei wegen dessen politischer oder religiöser Gesinnung verfolgt. Ihm droht auch Folter. Er gilt als politischer Flüchtling. Einer Frau aus dem selben Land wurde in ihrem Herkunftsland „als Warnung“ die kleine Schmuckwerkstatt abgefackelt. Sie flüchtet und gilt hier nun als „Wirtschaftsflüchtling“?
Es fehlt das grundsätzliche MENSCHENRECHT auf ein HEIMATLAND!

Untaugliche Instrumentarien um dem Rassismus wirksam zu begegnen sind das verlogene Gesülze über Toleranz (das birgt in sich bereits die Diskriminierung), Mitleid (Huch! Die armen Hascherln!) und Betroffenheit (da werde ich ganz betroffen von dieser Betroffenheit die schmalzig dahintrieft…)

Verbindliche Deutschkurse für Regierungsmitglieder, Parlamentarier und andere Politiker, damit sie besser lesen (und damit mehr verstehen) und sich verständlicher (für Leute mit oder ohne österr. Staatsbürgerschaft) ausdrücken können.

Schafft Rassismusfreie Räume! Keine Nachsicht mit rassistischen, antisemitischen, sexistischen Witzen und Hetzen. Egal ob im Stammlokal oder am Arbeitsplatz, in der U-Bahn oder in der Parkanlage, bei einer Behörde oder vor Gericht: Wirte oder Geschäftsleute sollen deklarieren, dass sie eine „rassismusfreie Zone“ sind; wenn jemand im Bus rassistisch hetzt, fordert die Fahrer auf, sofort zu stoppen und den Rassisten rauszuschmeißen, agieren Polizisten oder Staatsanwälte und Richter im Amt rassistisch, bringt eine Amtshaftungsklage ein, wählt rassistische Politiker ab….

Schafft Rassismusfreie Räume, frei von rassistischen Wortdunstglocken. Das verbessert unser aller Lebensqualität!


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